NOTARIN DER STADT MOSKAU

PATRASCHTSCHUK ZHANNA WIKTOROWNA

Elektronische Signatur

Der Zweck der elektronischen digitalen Signatur ist die Gewährleistung der Echtheit von Informationen, die im elektronischen Dokument enthalten sind, sowie die Bereitstellung der Möglichkeit, jedem beliebigen Dritten zu beweisen, dass das elektronische Dokument nämlich durch den Absender oder in seinem Auftrag geschickt wurde, und dass es genauso aussieht, wie es vorgelegt werden soll.

Außerdem gewährt die elektronische digitale Signatur die Informationssicherheit, sie verleiht den elektronischen Unterlagen Rechtskraft.

Durch die Nutzung der elektronischen digitalen Signatur hat der Notar die Möglichkeit:

1.       Aus der Verwaltung des Föderalen Dienstes für staatliche Registrierung, Kataster und Kartographie der Stadt Moskau folgende Unterlagen zu bekommen:

·         Auszug aus dem Einheitlichen Staatlichen Register für Immobilienrechte und –geschäfte (wo öffentliche Informationen über die registrierten Rechte am Vermögenseigentum enthalten werden);

·         Auszug aus dem Einheitlichen Staatlichen Register für Immobilienrechte und –geschäfte über die Übertragen der Rechte am Immobilienobjekt;

·         Bescheinigung über den Inhalt des rechtsbegründenden Dokuments;

·         Auszug aus dem Einheitlichen Staatlichen Register für Immobilienrechte und –geschäfte über die Rechte der einzelnen Person an den ihr gehörigen Immobilienobjekten;

·         Auszug aus dem Einheitlichen Staatlichen Register für Immobilienrechte und –geschäfte über die anerkennung des Rechtsinhabers als handlungsunfähig oder teilweise arbeitsfähig.

2.      Eine Anfrage an Sberbank Russlands zur Suche von Einlagen nach Erbschaftsangelegenheiten zu senden;

3.      Anträge der Subjekte und Nutzer von Kreditgeschichten ins Zentralkatalog der Kreditgeschichten in elektronischer Form zu übergeben gemäß Abs. 8 Art. 13 des Föderalen Gesetzes vom 30. Dezember 2004 N 218-FZ „Über Kreditgeschichten“ und der Anweisung der Zentralbank der Russischen Föderation vom 14. April 2009 N 2214-U „Über das Verfahren für die Einreichung der Anfragen und Beschaffung von Informationen aus dem Zentralkatalog der Kreditgeschichten  durch ein Subjekt oder Nutzer der Kreditgeschichte mittels Übergabe des Antrags vom Notar“ (registriert im Justizministerium der RF vom 7.07.2009 № 14252);

4.      Elektronische Unterlagen (Anträge nach Formen 13001, 14001, 11001, 21001, 24001 und sonstige) zur staatlichen Registrierung von juristischen Personen (EGRUL) und Einzelunternehmer (EGRIP) sowie zur Vornahme von Änderungen am EGRUL und EGRIP über juristische Personen und  Einzelunternehmer bei der Steuerbehörde einzureichen

Dank der Entwicklung des elektronischen Dokumentenverkehrs ist die Übergabe des Antrags durch digitale Datenübertragungskanäle sowohl für natürliche als auch juristische Personen gleich aktuell.

Zur Übergabe der Anmeldung an die Steuerinspektion ist folgendes notwendig:

·         gültiger Inlandpass des Bürgers der RF;

·         vorbereitete Anmeldung an die Steuerinspektion;

·         Antrag auf den Namen des Notars nach demMuster;

·         Kompletter Unterlagensatz, die im vorigen Antrag angegeben ist.

1.       für Einzelunternehmer:

·         Bescheinigung über die staatliche Registrierung;

·         Bescheinigung über die Erteilung der individuellen Steuernummer (INN);

·         Auszug aus dem Einheitlichen staatlichen Register der Einzelunternehmer (die empfohlene Frist für die Erstellung ist frühestens 30 Tage vor der Beauftragung der Notariatskanzlei);

2.      für juristische Personen:

·         Gründungsbeschluss/Gründungsprotokoll;

·         Satzung,  Änderungen dazu (falls vorhanden);

·         Gründungsvertrag(falls vorhanden);

·         Bescheinigung über die staatliche Registrierung (staatliche Hauptregistrierungsnummer – OGRN);

·         Bescheinigungen, die Vornahme der Änderungen an Gründungsunterlagen der juristischen Person nachweisen (staatliche Registrierungsnummer – GRN) (ab 04.07.2013 - Eintragungsblätter über die Eintragung von Änderungen ins Einheitliche staatliche Register der juristischen Personen – EGRUL);

·         Bescheinigung über die Anmeldung bei der Steuerbehörde (individuelle Steuernummer – INN);

·         Urkunde, die die Befugnisse des Einzelexekutivorgans der juristischen Person bestätigt (Protokoll oder Beschluss über die Ernennung des Leiters einer Organisation);

·         Beschluss/Protokoll über die vorgenommenen Änderungen (bei der Einreichung des Antrages über die Vornahme von Änderungen am EGRUL);

·         Auszug aus dem Einheitlichen staatlichen Register der juristischen Personen – EGRUL (die empfohlene Frist für die Erstellung ist frühestens 30 Tage vor der Beauftragung der Notariatskanzlei).

Verfahren für die Einreichung der Anmeldung bei der Steuerinspektion:

1.       Der Notar beurkundet die Echtheit Ihrer Unterschrift auf der Anmeldung (Form 13001, 14001, 11001, 21001 usw.);

2.      Der Antragsteller übergibt dem Notar die Anmeldung mit der Bitte, sie bei der Steuerinspektion einzureichen, nach dem Muster. Zusammen mit dieser Anmeldung übergibt er dem Notar die gerade beurkundete Form (13001, 14001,11001 oder eine andere) sowie alle anderen Unterlagen, die der Anmeldung bei der Steuerinspektion beizulegen sind, einschließlich Quittungen über die Bezahlung der Staatsgebühr.

3.      Der Notar scannt die vom Kunden erhaltene Anmeldung mit Beilagen (Beschlüsse, Protokoll, Satzung, Quittung usw.) ein, gestaltet mit Hilfe von spezieller Software einen Transportcontainer (zip-Archive), unterzeichnet jedes Dokument im Container mit seiner elektronischen digitalen Signatur und schickt ihn an die Steuerbehörde. Die Originale dieser Unterlagen gibt der Notar dem Antragsteller zurück.

Nach der Absendung der Unterlagen in elektronischer Form bekommt der Notar eine Meldung mit der einmaligen Nummer, die die Einreichung der Unterlagen bei der Interregionalen Steuerinspektion Russlands durch zentralisierte Datenverarbeitung bestätigt, und mit Hilfe von der die Informationen über die Behandlung von elektronischen Unterlagen beim Registrierungsorgan erhalten werden können.

Spätestens am nächsten Tag nach dem Empfang der elektronischen Unterlagen durch das Registrierungsorgan wird dem Notar per E-Mail der Transportcontainer zugeschickt, der die Datei mit der Empfangsbestätigung hinsichtlich der elektronischen Unterlagen enthält, die mit der elektronischen digitalen Signatur der bevollmächtigten Person des Registrierungsorgan unterzeichnet wurde.

Die genannte Empfangsbestätigung der Steuerinspektion kann an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse geschickt werden. Gegebenenfalls gibt es die Möglichkeit, zusätzlich eine Bescheinigung über die Einreichung der Anmeldung mit Beilage von Kopien der zugeschickten Unterlagen zu bekommen.

Bei der Bestellung von Kopien der Satzung brauchen Sie nicht mehr, bei Steuerbehörden die notwendige Zahl von Kopien vorzulegen. Im Rahmen der Vereinbarungen zwischen der Föderalen Notariatskammer und der Steuerinspektion werden die letzten selbständig die notwendige Zahl von Kopien herstellen, man muss nur dem Unterlagenpaket Quittungen über die Bezahlung der Staatsgebühr für die Herstellung von Satzungskopien und einen Antrag diesbezüglich beilegen.  

 

 

Information ist etwas, zu dessen Geheimhaltung sich der Notar verpflichtet hat

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